Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Rechte und Pflichten eines jeden Vertrages zwischen der Bonuris GmbH, Holzhofallee 21, 64295 Darmstadt und dem Kunden. Insbesondere rund um die Bereitstellung des Tools TermLabs.io durch die Bonuris GmbH und der Nutzung dieses Tools durch den Kunden.

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Kunden der Bonuris GmbH und des Tools TermLabs.io.
2. Die Bonuris GmbH erbringt ihre Leistungen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden AGB, der Produktbeschreibung und der Preislisten (abrufbar unter https://termlabs.io).
3. Das Angebot von TermLabs.io richtet sich ausschließlich an Unternehmer und Angehörige der freien Berufe und nicht an Verbraucher.
4. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn die Bonuris GmbH diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

§ 2 Vertragsschluss, Vertragslaufzeit & Kündigung

1. Die Angebote, Produktbeschreibungen und Preisangaben erfolgen bis zur endgültigen Auftragsbestätigung durch die Bonuris GmbH freibleibend und unverbindlich.
2. Die Bonuris GmbH behält sich das Recht vor, Kundenaufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3. Der Vertag zwischen der Bonuris GmbH und dem Kunden kommt durch die Annahme des Kundenantrages oder durch die erste von der Bonuris GmbH vorgenommene Erfüllungshandlung zustande.
4. Die Vertragslaufzeit richtet sich nach der entsprechenden Laufzeitangabe in der zum Vertragsschluss bestehenden Leistungsbeschreibung.
5. Sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wurde, verlängert sich der Vertrag um eine weitere Vertragslaufzeit.
6. Die Kündigung bedarf der Schriftform und kann von beiden Parteien ohne Angaben von Gründen erfolgen.
7. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere, aber nicht abschließend, dann vor, wenn der Kunde seinen Pflichten aus §3 und §4 nicht nachkommt oder dagegen verstößt.

§ 3 Leistungen, Preise & Zahlungsbedingungen

1. Der Leistungsumfang ergibt sich aus diesen AGB, den Produktbeschreibungen und Preislisten (abrufbar unter https://termlabs.io).
2. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass während der beta-Phase mit Einschränkungen der Erreichbarkeit des Tools, sowie Einschränkungen und häufigen Änderungen des Funktionsumfangs zu rechnen ist. Eine Preisminderung oder ein Sonderkündigungsrecht ergibt sich hierdurch nicht.
3. Die Preise verstehen sich als Nettopreise.
4. Die Abrechnung der Gebühren erfolgt monatlich im voraus.
5. Dem Kunden stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
   1. SEPA-Lastschrift
   2. Rechnung (nur mit Zustimmung durch die Bonuris GmbH)
   3. Paypal (nur mit Zustimmung durch die Bonuris GmbH)
6. Bei Zahlungsrückbuchungen, Rücklastschriften, nicht ausreichender Deckung oder Falschangaben durch den Kunden behält sich die Bonuris GmbH die Forderung der entstandenen Kosten vor.
7. Während eines Zahlungsverzugs durch den Kunden ist die Bonuris GmbH berechtigt, den Zugang zu TermLabs.io einzuschränken oder zu sperren. Die Zahlungspflicht des Kunden erlischt hierdurch nicht.

§ 4 Nutzungsrechte & -pflichten

1. Der Kunde verpflichtet sich, den Service, die Dienste und sämtliche Inhalte von TermLabs.io ausschließlich bestimmungsgemäß, entsprechend diesen AGB, den Nutzungsbedingungen, den rechtlichen Vorschriften und nur für den eigenen Gebrauch zu nutzen.
2. Die Zugangsdaten und Passwörter sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
3. Soweit der Kunde urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützte Inhalte mit TermLabs.io nutzt, räumt er der Bonuris GmbH und ihren Vertragspartnern unentgeltlich die notwendigen, nicht ausschließlichen Rechte ein. Die Einräumung dieser Rechte ist zeitlich und weltweit unbegrenzt, sowie ausschließlich an den Zweck der Erbringung des jeweiligen Dienstes/Service gebunden. Diese Nutzungsrechte umfassen insbesondere, aber nicht ausschließlich, das Vervielfältigungs-, Veränderungs-, Kopier- und Speicherrecht der entsprechenden Inhalte.
4. Ebenso ist der Nutzer verpflichtet, die Bonuris GmbH mit den entsprechenden Rechten für die durch ihn beauftragten Analysen und Datenauswertungen zu versorgen. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für Analysen und Datenauswertungen auf Webseiten und Inhalten von Dritten.
5. Die Bonuris GmbH ist nicht verpflichtet, vom Kunden bereitgestellte Inhalte auf deren rechtliche Zulässigkeit oder auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter zu prüfen.
6. Der Kunde stellt die Bonuris GmbH von jeglichen Ansprüchen Dritter aus der Nutzung der Dienste, Daten, Inhalte und Analysen, den verarbeiteten oder ausgegebenen Inhalten/Daten und bei Verstößen gegen diese AGB vollumfänglich frei und übernimmt sämtliche Kosten einer notwenigen rechtlichen Vertretung. Als Kosten der notwendigen rechtlichen Vertretung gelten insbesondere, aber nicht abschließend, Kosten aus Klagen, Schäden, Verlusten, Gerichtsverfahren und Antwaltskosten.
7. Die Nutzung des TermLabs.io User-Interface ist ausschließlich „per Hand“ durch den User selbst erlaubt. Automatisierte Abfragen, Scraping oder Bots sind ausdrücklich nicht gestattet und berechtigen die Bonuris GmbH, zum sofortigen Einschränken oder Sperren des Kunden-Zugangs.
8. Bei übermäßiger Nutzung von TermLabs.io behält sich die Bonuris GmbH das Recht vor, die User-Abfragen zu limitieren und Analysen zu beschränken. (fair-use policy)

§ 5 Haftung

1. Unabhängig der nachfolgenden Beschränkungen haftet die Bonuris GmbH entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt für durch die Bonuris GmbH, deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden
   1. bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
   2. bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.
   3. im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes.
   4. bei einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht).
2. Die Haftung, insbesondere von im Account angezeigten Inhalten und Analysen, bezüglich Handlungsmöglichkeiten, deren Eignung für die Zwecke des Kunden und des erzielbaren Erfolgs, wird ausgeschlossen.
3. Die Bonuris GmbH weist darauf hin, dass sämtliche Inhalte, Daten und Analysen im Account nur in regelmäßigen Abständen (meist Wochen oder Monate) aktualisiert werden und nicht dem wirklichen Stand entsprechen müssen.
4. Die Bonuris GmbH haftet nicht für zeitliche oder inhaltliche Einschränkungen der Nutzung aufgrund von technischen Schwierigkeiten und Wartungs- und Updatemaßnahmen.
5. Die Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind insgesamt auf die Höhe des monatlichen Vertragsvolumens beschränkt.
6. Die verschuldensunabhängige Haftung der Bonuris GmbH auf Schadensersatz nach §535a BGB für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.

§ 6 Schlussbestimmungen

1. Nebenabreden sind nicht getroffen.
2. Nebenabreden und Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform und der schriftlichen Bestätigung durch die Bonuris GmbH.
3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
4. Gerichtsstand ist Darmstadt.
5. Die Bonuris GmbH ist berechtigt, diese AGB, Leistungen und Preise zu ändern. Die Änderungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Das Einverständnis des Kunden gilt als erteilt wenn dieser nicht vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens textlich widerspricht.

Stand: 31.05.2016